Aktuelles


BEKANNTMACHUNG
über die Eintragung für das

Volksbegehren Artenvielfalt "Rettet die Bienen!"

vom 31.01. bis 13.02.2019

1. Der Markt Kaufering bildet einen Eintragungsbezirk. Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

EINTRAGUNGSRAUM

Bezeichnung genaue Anschrift Öffnungszeiten barrierefrei
Rathaus des
Marktes Kaufering
Pfälzer Str. 1
86916 Kaufering
Montag bis Freitag
8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
JA
Montag
13.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Dienstag bis Donnerstag
13.00 Uhr bis 16.00 Uhr

zusätzlich:
Montag 04.02.2019
von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr
zusätzlich:
Samstag 09.02.2019
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr

2. Die Stimmberechtigten können sich in oben genanntem Eintragungsraum des Marktes Kaufering eintragen. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass mitzubringen.

3. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

4. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

5. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

6. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 13. November 2018 nach Art. 65 Landeswahlgesetz, die u.a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht.

Sie ist in der Gemeindeverwaltung während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden:

Rathaus des Marktes Kaufering, Pfälzer Straße 1, 86916 Kaufering, Zimmer E 1 (barrierefrei).

Kaufering, 04.01.2019
Rainer Biedermann, Geschäftsleitung